Vorwort
„Für Europa. Für Deutschland.“ Bei aller gebotenen parteipolitischen Zurückhaltung: Dieses Motto des Leipziger Parteitages der CDU könnte auch für das vor Ihnen liegende Programm 2012 des DEPB gelten.
„Für Europa“ heißt dabei für uns, den europäischen Integrationsprozess konstruktiv und kritisch zu begleiten, Entscheidungsprozesse transparent zu machen und Europa als Solidargemeinschaft zu begreifen. Gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise bietet der Rückfall in nationale Lösungsstrategien keine Alternative und in Abwandlung eines alten Wortes von Willy Brandt kann es eigentlich nur heißen „Mehr Europa wagen“ und dieses demokratisch zu legitimieren und zu kontrollieren. Nur eine gemeinsame Aufsicht über die Finanzmärkte verspricht Erfolg und nur eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wird die Stellung Europas im globalen Kontext dauerhaft absichern. Um diese Ideen mit Bürgerinnen und Bürgern der anderen europäischen Staaten zu diskutieren und deren Lebens- und Alltagssituation kennenzulernen, haben wir eine Reihe von Studienseminaren zusammengestellt, mit denen wir auch insbesondere auf die Situation in den neuen Mitgliedsländern aufmerksam machen wollen. Die baltischen Staaten, Polen, Tschechien, die Slowakei und auch der Inselstaat Malta gehören hierzu. Daneben haben wir wieder eine Anzahl von Veranstaltungen in den Grenzregionen vorbereitet, da sich hier sowohl gelungene Modelle des Zusammenlebens vorstellen lassen, als auch unbewältigte Probleme wie unter dem Brennglas sichtbar werden. Besonders aufmerksam machen möchten wir in diesem Kontext auf ein Angebot, das sich mit den Ostseeanrainerstaaten Schweden und Dänemark beschäftigt.
„Für Deutschland“ heißt für uns, den innerdeutschen Integrationsprozess weiter zu fördern, die politische, wirtschaftliche und soziale Situation in den einzelnen Bundesländern miteinander zu vergleichen, Fragen des demographischen Wandel, der Integration und der Inklusion und – die Ereignisse in Thüringen haben die Notwendigkeit auf erschreckende Weise belegt – rechtsradikalen Tendenzen offensiv entgegenzutreten. Gedenkstätten sind dabei nicht nur Orte der Erinnerung, sondern auch Orte der Auseinandersetzung mit aktuellen Formen von rechtsradikaler Ideologie und Fremdenhass.
Wir hoffen auf Ihre breite Zustimmung zu unserem Programmangebot und würden uns freuen, Sie im Jahr 2012 begrüßen zu dürfen.
Dass wir trotz der angekündigten Kürzungen der Bundeszentrale für politische Bildung unsere Teilnehmerbeiträge stabil halten konnten, verdanken wir der Entscheidung der rot-grünen nordrhein-westfälischen Landesregierung, die politische Bildung wieder finanziell zu stärken und damit ein deutliches Signal zu setzen.
Mit den besten Wünschen für ein gutes und friedliches Jahr 2012
